Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen
Metzgerei
Stefan Roll
Hauptstr. 85
77963 Schwanau/Wittenweier
Email: info@metzgerei-roll.de
nachfolgend als Verkäufer bezeichnet, als Inhaber und Betreiber des Onlineshops http://www.landmetzgerei-roll.de und dem Besteller, nachfolgend als Käufer bezeichnet. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hätte ihnen bei Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
(2) Bestellungen durch den Käufer sind verbindliche Angebote. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers durch Auftragsbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist annehmen. Die Versendung dieser Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail.
(4) Die Rechte des Käufers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung des Verkäufers übertragbar. Diese Zustimmung bedarf der Schriftform.
(5) Lieferungen erfolgen nur auf dem Gebiete der Bundesrepublik Deutschland. Warensendungen an Postfächer und postlagernde Sendungen sind nicht möglich
(6) Jeder Versuch, den Austausch von Daten, der bei der Nutzung des durch den Verkäufer angebotenen Teledienstes entsteht, zu manipulieren oder sich unrechtmäßig Zugriff auf gespeicherte Daten zu verschaffen wird zur Anzeige gebracht und strafrechtliche verfolgt. Der Verkäufer behält sich ausdrücklich vor, in solchen Fällen weitere Schadensersatzforderungen geltend zu machen.
(7) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die keine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sind, und auf Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.
(8) Für den Fall, dass der Verkäufer durch seine Zulieferer nicht beliefert wird und ihm daher eine Erbringung der Leistung nicht möglich ist, behält sich der Verkäufer ein Rücktrittsrecht vor.
§ 2 Widerrufsrecht
(1) Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb zwei Wochen gegenüber dem Verkäufer zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt nicht vor dem Tage des Einganges der Ware beim Kunden.
(2) Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Kann die Sache nicht durch Paket versandt werden, ist der Käufer gehalten, dem Verkäufer dies bei der Ausübung seines Widerrufsrechtes anzuzeigen, um ihm eine ordentliche Rückführung der Ware zu ermöglichen. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Käufer.
(3) Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist der Verkäufer verpflichtet, bereits durch den Käufer geleistete Zahlungen auf den Kaufpreis unmittelbar nach Erhalt der Warenrücksendung zu erstatten. Diese Erstattung erfolgt ausschließlich unbar und ohne Abschläge, sofern diese nicht durch eine Verschlechterung der zurückgesandten Ware gerechtfertigt sind.
(4) Der Kunde hat Wertersatz auch für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten.
(5) Besonderheiten bei der Lieferung von Lebensmitteln:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass in den meisten Fällen unserer Dienstleistung ein Widerrufsrecht nicht einschlägig, Aufgrund § 312b Abs. 3 Nr. 6, 312d Abs. 4 Nr. l BGB. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass wir frische und damit Lebensmittel mit kurzer Haltbarkeit verkaufen bzw. Leistungen erbringen, die nach dem persönlichen Zuschnitt des Kunden erfolgen. Darüber hinaus sind wir vom Gesetz her verpflichtet, Lieferungen die einmal unsere Geschäftsräume verlassen haben, unabhängig von ihrem tatsächlichen Zustand zu entsorgen.
Daher steht Ihnen in folgenden Fällen kein Widerrufsrecht zu:
a) bei Lieferungen von Speisen, sobald sie die Geschäftsräume verlassen,
b) Lieferung von Speisen und Getränken, die zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen ist,
c) Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden,
d) Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
e) Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
f) Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder
g) Lieferung von Waren, deren Verfalldatum überschritten werden würde.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wären - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Versandkosten entsprechen aktuellen Preisen des jeweilgen in Anspruch genommenen Dienstes, ausschlieslich bezogen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, andere Länder auf Anfrage. zuzüglich Verpackung. Nachnahme ausschlieslich in Deutschland möglich. Ist eine Warensendung als Paket nicht möglich, so trägt der Käufer die tatsächlich anfallenden Speditionskosten.
(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins bedarf der Schriftform.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand aufgegeben worden ist. Bei Abholung durch den Käufer ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zur Abholung bereit ist und der Käufer darüber informiert wurde.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wenn diese nicht durch ihn zu vertreten sind.
(5) Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen erst dann auszuliefern, wenn alle ihm aus vorausgegangenen Lieferungen entstandenen Forderungen beglichen sind.
(6) Bei Erstbestellung kann die Lieferfrist bis zu 2 Wochen betragen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis im Onlineshop. Dieser Preis versteht sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, Stückpreise/Staffelpreise sind ohne Mwst.. Mit erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preislisten ihre Gültigkeit.
(2) Sämtliche Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
(3) Der Käufer ist zur Zurückhaltung von Zahlungen nicht berechtigt, wenn die Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren.
(4) Der Käufer kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(5) Der Käufer kommt 14 Tage nach Erhalt der Ware und Zugang der Rechnung in Verzug.
(6) Unbare Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung sind ausschließlich auf das nachfolgende Konto zu überweisen:
Stefan Roll, Voba Lahr, Blz: 68290000, Kto: 26505801
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihm aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzufordern oder gegebenenfalls die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Die Kosten des Rücktransportes der Vorbehaltsware zum Verkäufer trägt in diesem Falle der Käufer.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
§ 7 Haftung
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zu speichern und zu verarbeiten.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Lahr/Schwarzwald.
(3) Alle Beziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.
